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V-Mann-Land: Gedanken zu einer Fernsehdokumentation

Mai 2015, Schloss Ermreuth; Fernsehen

In dem Fernseh-Film „V-Mann-Land“ von Clemens Riha hatte auch der linke Grüne Christian Ströbele seinen Auftritt. Emotional engagiert kritisiert er die Praktiken des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit dem Einsatz von V-Leuten in der rechten Szene. Im Hinblick auf die Tatsache, dass die dort eingeschleusten V-Leute weniger zur Erkenntnisbeschaffung als vielmehr zur Anstiftung und Anstachelung zu Straftaten eingesetzt waren, wirft er die Frage auf, was wäre denn gewesen, wenn es diesen kriminellen V-Mann-Einsatz nicht gegeben hätte? Die Antwort liegt auf der Hand. Die meisten der im Laufe der Jahre von Rechtsextremisten begangenen Straftaten wären unterblieben.

Doch ich stelle die Frage ganz anders. Was wäre denn gewesen, wenn die Autoritäten der bundesdeutschen Geheimdienste statt der Provokateure einen ganz andern V-Mann-Typ eingesetzt hätten? Wenn man die Möglichkeit der Beeinflussung der nationalen Szene dazu benutzt hätte, sie durch vernünftige, aufklärerische Einwirkung zu entschärfen?

Die Energien der meist jungen Hitzköpfe in erträgliche Bahnen zu lenken?

Und man soll mir nicht sagen, das wäre gar nicht möglich gewesen. Meine persönlichen Erfahrungen sind anders. Wenn ich mich, beispielsweise unter Hinweis auf die deutsch-türkische Waffenbrüderschaft im ersten Weltkrieg, für die historisch begründete Völkerfreundschaft mit den Türken einsetzte, habe ich am Ende der Diskussion fast jedes Mal gehört: „Das hat uns bisher noch niemand gesagt.“ Die verhetzten jungen Leute wurden zumindest nachdenklich. Das ist die erste Stufe einer gewandelten Überzeugung. Dabei ist es gar nicht so schwer, dem Rassenwahn mit vernünftigen Argumenten entgegenzutreten. Es ist nicht schwer, weil die Rassentheorie über keine wissenschaftlich haltbare Grundlage verfügt.

Aber man müsste es halt wollen.

Unsere bundesdeutsche Verfassungsschutzbehörde hatte offensichtlich nur ein Interesse an der Aufheizung der nationalen Szene, nicht an der Entschärfung und der Verhinderung von Gewalttaten. Das hat mit „Verfassungsschutz“ im Sinne der Wortbedeutung nichts mehr zu tun. Das ist das genaue Gegenteil. Damit wird der Staat nicht geschützt, er wird zerrüttet. Bleibt zu fragen, wessen Interessen der Verfassungsschutz eigentlich vertritt?

Auch der Abgeordnete Christian Ströbele ist ein Angehöriger des politischen Establishments. Der kriminell entartete Verfassungsschutz ist auch seine Behörde, nicht die Behörde der außerparlamentarischen Nationalisten. Soll er doch erst einmal im „betriebseigenen“ Behördenapparat aufräumen, bevor er mit den behördlich Verführten abrechnet. Es genügt nicht die V-Mann-Einsätze in der bisher üblichen Art als moralisch verwerflich zu verdammen. Die durch geheimdienstliche Anstiftung zustande gekommenen Straftaten rechtsgerichteter Personen, die dafür in die Gefängnisse gesperrt wurden, sind doch in Wirklichkeit die Straftaten bundesdeutscher Beamter.

Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopfe her. Darüber sollte sich der Antifa-Aktivist Ströbele Gedanken machen. Und er sollte sich der Erkenntnis nicht verschließen, dass nicht nur die ultrarechte und ultralinke Szene, sondern auch das gesamte Parlament geheimdienstlich gesteuert wird. Würde bei jedem erpressbaren Parlamentarier in der Plenarsitzung ein Rotlicht aufleuchten, so wäre der Bundestag in Rotlicht getaucht. Ströbele braucht sich gar nicht so unschuldig zu geben. Die Partei, die er mit trägt, hat durch die Befürwortung der militärischen Auslandseinsätze, ohne selbst zur Waffe zu greifen, weit mehr unschuldiges Blut vergossen, als die diversen außerparlamentarischen Revoluzzer von links und rechts zusammen. Wenn Christian Ströbele nicht begreift, dass unser Parlament von fremden Mächten für deren Interessen benutzt wird, dann soll er einmal zum Kaffee trinken zu mir kommen.

Ich kann ihn aufklären. Vielleicht sagt er dann auch: „Das hat mir bisher noch niemand gesagt.“ Den Özdemir und die Claudia kann er gleich mitbringen. Die haben auch etwas Aufklärung nötig. Den Gauck aber bitte weglassen. Es könnte sonst sein, dass mir der Kaffee wieder hochkommt.

(Ein Beitrag von Karl Heinz Hoffmann)