Juni 2015, Schloss Ermreuth Der Prozess gegen Beate Zschäpe ist bereits als untilgbare Schande in die deutsche Rechtsgeschichte eingegangen. Nicht nur das politische Establishment als treibende Kraft hinter der Justiz, sondern auch die Vertreter der Anklage haben den Prozess längst so oder so verloren. Sie haben verloren, wenn bei der […]
Freitag 10. Dezember 1982, Flughafen Frankfurt am Main Bei scheußlichem Regewetter machen sich drei gut gelaunte junge Männer zu einem Wochenendtrip nach Paris auf. Leicht aufgekratzt und „typisch“ gekleidet begibt man sich zum Schalter der Fluggesellschaft. Flugtickets sind schnell gekauft; nach der Passkontrolle wird ein Kaffee getrunken. Die drei jungen […]
Juni 2015, Zehlendorf Nach den jüngsten Angriffen des gewichtigen Vertreters Weingarten, der sich mit seinen Strafaktionen selber zu zerlegen droht, soll heute zur Feier des Tages einmal ein vollständig banales Thema behandelt werden. Nein, nicht um die sachgerechte Hendlbraterei bei Kentucky Fried Chicken, sondern um die Produktion von so genannten […]
September 1984, Nürnberg Im Schwurgerichtssaal 600, am Anfang des Prozesses gegen ihn, äußert sich der Angeklagte Hoffmann zu grundsätzlichen Dingen das Gericht betreffend und zu einigen ihm in der Anklage vorgeworfenen Taten: Das Verfahren gegen ihn wegen des Doppelmordes in Erlangen hatte das Schwurgericht eingestellt; danach war aber die Klageeröffnung […]
Juni 2015, Schloss Ermreuth Mit dem § 353 StGB hat der Gesetzgeber quasi eine ergänzende Strafbestimmung zum Schutze der Persönlichkeitsrechte geschaffen, die ihren besonderen Ausdruck im Gebot der Unschuldsvermutung finden. Die auch eigenständig als Menschenrecht geregelte Unschuldsvermutung ist eines der wichtigsten Prinzipien rechtsstaatlicher Strafverfahren. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen […]
Juni 2015, Zehlendorf Da der Gegner keine Argumente mehr zur Verfügung hat, beginnt er die Backen aufzublasen und zu drohen. Von solchen Scherzen lässt sich der Arbeitskreis NSU aber natürlich nicht einschüchtern. Die Propagandaverbrechen sind offenbar. Herzliche Grüße auch an Schreihals Weingarten.
